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Beschluss #151

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Vorstandssitzungen - Vorstandssitzung #130: Vorstandssitzung 2014-17

Anträge zum Umgang mit OMs Modul A

Added by Martin Eitzenberger about 7 years ago. Updated about 7 years ago.

Status:
Angenommen (erledigt)
Priority:
Normal
Assignee:
Sebastian Sproesser
Geld (bis zu):
Beschlusstext:

Der Landesvorstand möge im Zuge der Befassung mit einem Antrag auf
Ordnungsmaßnahme regelmäßig auch die Person, die den Antrag gestellt
hat, nichtöffentlich anhören, sofern diese nicht darauf verzichtet.
Eine Vertretungsperson des Antragstellenden kann hinzugezogen werden.

Stimme Dafür:
Martin Eitzenberger, Sebastian Sproesser, Sebastian Staudenmaier, Sophie Mathes
Stimme Dagegen:
Stimme Enthaltung:
Martin Siebig, Michael Kiai, Sören Oberndörfer

Description

Derzeit sind Ordnungsmaßnahmen zum guten Teil zahnlose Tiger.
Verwarnungen und Verweise haben außer einem diskret und privat
mitgeteilten "Das fanden wir jetzt nicht so gut" fast keine
Auswirkungen, außer, bei zukünftigen OMs irgendwie undefiniert
eventuell strafverschärfend wirken zu können. Weiter gibt es
Basis-Mitglieder, bei denen alle OMs außer dem
Parteiausschlussverfahren de facto keine Konsequenzen haben. Um den
innerparteilichen Umgang zu verbessern und nicht nur so zu wirken, als
würden wir unnötig danebenstehen, wenn Menschen sich Dinge leisten,
die wir nicht tolerieren sollten, fände ich es sinnvoll, wenn sich
unser Kommunikationsverhalten bezüglich OMs, als auch unser Umgang mit
ihnen ändern würde.

Deshalb bitte ich jetzt darum, über einzelne Module zu beraten, die
ich teilweise von Daniel Schwerd raubmordkopiert habe und für die ich
mich teilweise auch von P. Astebin inspirieren hab lassen.

Modul A)

Der Landesvorstand möge im Zuge der Befassung mit einem Antrag auf
Ordnungsmaßnahme regelmäßig auch die Person, die den Antrag gestellt
hat, nichtöffentlich anhören, sofern diese nicht darauf verzichtet.
Eine Vertretungsperson des Antragstellenden kann hinzugezogen werden.

Begründung:
Eine Befassung mit einer OM ohne Anhörung der Person, die den Antrag
gestellt hat, nur auf Aussagen der Person gestützt ist, gegen die die
OM beantragt wurde, ist nicht gleichgewichtet. Auch der
antragstellenden Person muss - über den reinen Antragstext hinaus -
Gehör geschenkt werden.


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  • Assignee set to Sebastian Sproesser
  • Stimme Dafür Martin Eitzenberger, Sebastian Sproesser, Sebastian Staudenmaier, Sophie Mathes added
  • Stimme Enthaltung Martin Siebig, Michael Kiai, Sören Oberndörfer added
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