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Vorstandssitzung #935

Vorstandssitzung 2018-12

Added by Viktor Hoffmann about 2 years ago. Updated about 1 month ago.

Status:
Geschlossen
Priority:
Normal
Sitzungstermin:
11.07.2018
Sitzungsuhrzeit:
20:30-21:37
Versammlungsleiter:
Protokollant:
Ort:
Mumble NRW - http://mumble.piratenpartei-nrw.de
Hinweis zur Aufzeichnung:
Yes
Sitzungsmedien:

* "Öffentlicher Read-Only Protokoll-Link": https://vorstandbawue.piratenpad.de/1140

Anwesenheitsliste:
Beschlussfähigkeit:
Yes
Kennzahl Mitgliederzahl:
549
Kennzahl Kontostand:
222333.86
Berichte:

Zur Einarbeitung in https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/beschluss-protokolle/issues?set_filter=1
Laufende Nummer: 2018-12
Datum: 11.07.2018
Zeit: 20:30
Ort: Mumble NRW
Beginn: 20:30
== Begrüßung ==
== Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung ==
Versammlungsleitung: Borys Sobieski
Protokoll: Gemeinsam
== Hinweis auf Aufnahme der Sitzung ==
Wird aufgenommen
== Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums ==
* "Pad": https://vorstandbawue.piratenpad.de/1140
* "Interna Pad":
* "Verwaltungsportal":
== Aktuelle Kennzahlen ==
* Mitgliederanzahl laut CRM: 549 stimmberechtigt: 418 schwebend: 6 (Stand 11.07.2018)
* Kontostand: 222.333,86 EUR Haben (Stand: 11.07.2018)
== Beschlussfähigkeit ==
* Anwesend:
* Borys Sobieski
* Jens Jenewein
* Michael Knödler
* Entschuldigt:
* Viktor
* Beschlussfähig: J
== Berichte ==
*Berichte des Vorstandes*
* Michael Knödler
** Pressemitteilungen
** Als Ansprechpartner für EU-Wahl-UU gemeldet
** OTRS
** PolGF-Mumble
** EU-Wahl-Mumble
* Borys Sobieski
* OTRS
* Bearbeitung einer Anfrage nach DSGVO
* Anfrage Anfechtung LPT
* Konfiguration DOKU Server
* Absprachen IT
* Jens Jenewein
** soziale Medien
** PolGF-Runde
** Vernetzung PR
** Sg Presse
** Discourse
** Mattermost
** OTRS
* Viktor Hoffmann
** Kassenprüfung am 28.07.
*Berichte aus den Untergliederungen*
* Bezirksverband Freiburg
* Kreisverband Karlsruhe
* Kreisverband Mittelbaden
* Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
* Kreisverband Calw/Freudenstadt
* Bezirksverband Stuttgart
** Mitgliederverammlung + Vorstandswahl
* Kreisverband Stuttgart
** Mitgliederverammlung + Vorstandswahl
** Demo #SaveYourInternet
** Infostand #SaveYourInternet
** EU-Wahl Unterschriften-Sammlung begonnen
* Kreisverband Reutlingen-Tübingen
* Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis
** Mitgliederverammlung + Vorstandswahl
*Berichte aus den AGs des Landes*
* AG Presse
** https://piratenpartei-bw.de/2018/07/05/nach-erfolg-im-eu-parlament-piraten-kuendigen-weitere-proteste-gegen-uploadfilter-an/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/06/24/stuttgarter-demonstrieren-fuer-freies-internet/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/06/22/stuttgart-piraten-demonstrieren-am-sonntag-gegen-linksteuer-und-uploadfilter/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/06/08/die-bundesregierung-handelt-demokratiefeindlich-und-die-eu-spielt-mit/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/06/07/gruene-gehen-massiv-gegen-cannabis-vor-und-brechen-urversprechen/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/06/06/bundesregierung-faellt-fluechtlingshelfern-in-den-ruecken-und-verliert-an-menschlichkeit/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/06/06/schlechtes-zeugnis-fuer-die-transparenz-in-baden-wuerttemberg-piratenpartei-fordert-nachbesserungen/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/06/05/landesdatenschutzbeauftragter-bestaetigt-polizeiliche-befugnisse-schiessen-uebers-ziel-hinaus/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/06/03/erster-weltfahrradtag-piraten-fordern-verkehrswende/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/06/01/internationaler-kindertag-landesregierung-darf-augen-nicht-verschliessen/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/05/29/piraten-wirken-landesregierung-plant-feinstaub-absaugung/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/06/05/landesdatenschutzbeauftragter-bestaetigt-polizeiliche-befugnisse-schiessen-uebers-ziel-hinaus/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/06/06/bundesregierung-faellt-fluechtlingshelfern-in-den-ruecken-und-verliert-an-menschlichkeit/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/06/06/schlechtes-zeugnis-fuer-die-transparenz-in-baden-wuerttemberg-piratenpartei-fordert-nachbesserungen/
** https://piratenpartei-bw.de/2018/06/05/landesdatenschutzbeauftragter-bestaetigt-polizeiliche-befugnisse-schiessen-uebers-ziel-hinaus/
** In den sozialen Medien kam der Artikel über die polizeilichen Befugnisse gut an
*Berichte der Beauftragten des Landes*
* Philip Köngeter: Die drei super aktiven Pressepiraten haben sich darauf geeinigt ein Landespressemumble zu veranstalten. Wir möchten über die Ausrichtung und Zukunft der Pressearbeit des Landes diskutieren. Wir werden hierzu noch Piraten aus dem Landesverband einladen. Möchten jedoch vorerst Landesintern unsere Zukunft besprechen.
Als LPT-Beauftragter: Nichts, warte immernich auf Veröffentlichung der Ausschreibung
Mitgliederverwaltung: Zuweisung und beantworten von Mails im OTRS (wenig)
LaVo-Assistenz:
*DokuServer aufgesetzt, strukturiert und angefangen einzupflegen. Wird am BPT fortgesetzt inkl Besprechung mit den Supportern der LandesIT, welchen Umfang wir für uns als sinnvoll erachten.
*Anfragen beantwortet, sowie Anfrage an Bundesverband zur Änderung des Ansprechpartners für Presse auf der Bundeswebsite
== Anträge ==
=== [Antragstitel] ===
Antragsteller: Christoph Schönfeld
Ticket: #2018051055000158
Vorstandsportal: ?
Datum: ?
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Antragstext:
Sehr geehrter Landesvorstand,
hiermit beantrage ich den Erlass aller Ausstände des KV
Reutlingen-Tübingen an den Landesverband Baden-Württemberg.
Zur Begründung sei gesagt, dass derzeit eine Tilgung der Schulden von
Seiten des "Landesverbands Baden-Württemberg" nicht möglich ist.
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Geld Beschlossen: ? €
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Abstimmung:
* Michael Knödler: - Dagen
* Borys Sobieski: - Enthaltung, da 1V des betroffenen KVs
* Jens Jenewein: Enthaltung, da Schatzmeister nicht anwesend
* Viktor Hoffmann: -
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Ergebnis: Dagegen bzw. Abgelehnt.
Zugewiesen an: ?
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Beschlusstext:
=== [Antragstitel] ===
Antragsteller: Henrik Eisele
Ticket: #2018060355000624
Vorstandsportal: ?
Datum: 03.06.2018
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Antragstext:
Lieber Landesvorstand,
wie jedes Jahr, habe ich auch in diesem Jahr bis jetzt noch keine
Zuwendungsbescheinigung für in 2017 getätigte Spenden bekommen. Da der ReBe
2017 bereits per 31.05.2018 fertig sein müsste, um die gesetzten Fristen
einzuhalten, hätten auch die Zuwendungsbescheinigungen längst erstellt sein
müssen. Des Weiteren wartet der KV Mittelbaden noch immer auf die Abrechnung
der Lohnkosten der durch uns für den BTW eingestellten Minijobberin. Das
Gehalt wurde durch den LV zwar (mit Verzögerung und nach Erinnerung der
Mitarbeiterin) ausbezahlt, aber noch nicht mit dem KV verrechnet.
Aufgrund dieser Umstände stelle ich daher folgende Anträge:
1. Der Landesvorstand möge die Handlungsfähigkeit der Schatzmeisterei prüfen
und die fristgerechte Fertigstellung des ReBe 2017 bestätigen.
2. Der Landesvorstand möge darüber hinaus den Verbleib der
Zuwendungsbescheinigungen prüfen und für eine umgehende Auslieferung sorgen.
3. Der Landesvorstand möge zudem die Abrechnung noch offener Außenstände mit
den Gliederungen veranlassen.
4. Sollte der Landesvorstand feststellen, dass die Schatzmeisterei den
Aufgaben aus zeitlichen und/oder personellen Gründen nicht fristgerecht
nachkommen konnte, möge der Landesvorstand umgehend Maßnahmen treffen, diese
Umstände zu beheben und zukünftig eine ordnungsgemäße, fristgerechte Führung
der Schatzmeisterei sicherstellen.
5. Sollte der Landesvorstand feststellen, dass bei der Schatzmeisterei
einfach nur geschludert wurde, möge der Landesvorstand entsprechende
Ordnungsmaßen prüfen.
Begründung:
Es ist seit Jahren jedes Mal das selbe. Zuwendungsbescheinigungen kommen
erst nach mehrfacher Aufforderung und wenn, dann erst sehr spät. Dies
ermuntert nicht gerade zum Spenden. Es sollte Pflicht des Landesverbandes
sein, die Erstellung der Bescheinigungen bis spätestens 31.03. des
Folgejahres sicherzustellen. Durch Auswertung des verpflichtend zu führenden
Spendenbuchs ist es technisch kein großes Problem, die Spenden
zusammenzuzählen und in ein Formular einzutragen. Es ist unbegreiflich,
warum das in BaWü nicht funktioniert. Sogar der Bund schafft es inzwischen,
die Bescheinigungen gleich am Jahresanfang zu versenden. Wenn Spender keine
Bescheinigungen bekommen, die steuerlich geltend gemacht werden können, dann
fehlt der Anreiz. Denkt mal drüber nach.
Mit freundlichen Grüßen
Henrik Eisele
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Abstimmung:
* Michael Knödler: -
* Borys Sobieski: -
* Jens Jenewein: -
* Viktor Hoffmann: -
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Geld Beschlossen: ? €
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Beschlusstext:
Verschoben auf die nächste Sitzung. Es wird vom Vorstand verscuht die Spendenbescheinigungen auf den Weg zu bringen.
=== Barrierefreie Angebote ===
Antragsteller: Philip Köngeter
Ticket: ?
Vorstandsportal: ?
Datum: ?
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Antragstext:
Der Landesvorstand möge beschließen, unsere kommunalpolitischen Leitlinien und unsere Ziele als hörbare Fassung für blinde und sehbehinderte Menschen anzubieten. Des Weiteren sollte ein Flyer des Landesverbandes in Braille-Schrift zur Verfügung stehen. Diese barrierefreien Angebote der PIRATEN können durch ehrenamtliche Arbeit entstehen, wenn der Landesverband geeignete Personen durch eine Ausschreibung findet. Werden keine geeigneten PIRATEN gefunden, wird der Landesverband diese Aufgabe in professionelle Hände vergeben, diese Bezahlen und entsprechend umsetzen. Ziel des Landesverbandes muss es sein, diese Aufgaben vor der nächsten Wahl abzuschließen.
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Geld Beschlossen: ? €
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Beschlusstext:
?
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Abstimmung:
* Michael Knödler: -
* Borys Sobieski: -
* Jens Jenewein: -
* Viktor Hoffmann: -
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Ergebnis: Verschoben um mehr Informationen eizuholen bzgl. der Umsetzbarkeit.
Zugewiesen an: ?
=== Mitgliedermail Kommunalwahl 2019 ===
Antragsteller: Philip Köngeter
Ticket: ?
Vorstandsportal: ?
Datum: ?
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Antragstext:
Der Landesvorstand möge beschließen, eine Mitgliedermail zur Kommunalwahl 2019 zu versenden. Diese Mitgliedermail beinhaltet Aufforderung zur Kandidatur, Kontaktperson im Landesverband, Möglichkeiten und Umsetzungsplan einer Kandidatur.
Begründung: Die Piraten des Landesverbandes müssen auf die anstehende
Wahl hingewiesen werden. Es ist nun an der Zeit als Landesverband dies
anzustoßen. Wir haben bereits weniger als 1 Jahr Zeit uns für die
Kommunalwahl zu mobilisieren. Wir müssen nun anstoßen und einen
Leitfaden an die Hand geben.
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Geld Beschlossen: ? €
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Beschlusstext:
Antrag wird vertagt, ein Text wird erstellt.
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Abstimmung:
* Michael Knödler: -
* Borys Sobieski: -
* Jens Jenewein: -
* Viktor Hoffmann: -
----
Ergebnis: ?
Zugewiesen an: ?
=== Kontakt mit Mandatsträgern ===
Antragsteller: Philip Köngeter
Ticket: ?
Vorstandsportal: ?
Datum: ?
----
Antragstext:
Der Landesvorstand möge beschließen, schnellstens Kontakt mit sämtlichen
LV Mandatsträgern aufzunehemen und in Erfahrung zu bringen, wer 2019
noch Kandidieren wird.
Begründung: Die Mandatsträger haben in den vergangen Jahren hoffentlich
gut gearbeitet und sollten diese nicht mehr Kandideren, wäre es schade
aber man könnte sich nach Nachfolgern umsehen.
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Geld Beschlossen: ? €
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Beschlusstext:
Der Vorstand kümmert sich darum eine Motivations/Abfrage-Brief per Post zu verschicken um die Mandatsträger abzufragen im Sinne des Antrags.
- Sammeln der Adressen
- Erstellen des Anschreibens -> PAD
- Briefe Ausdrucken und in Briefumschläge machen und Frankieren
Liste der Mandatsträger gibt es hier:
http://www.kommunalpiraten.de/
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Abstimmung:
* Michael Knödler: - Dafür
* Borys Sobieski: - Dafür
* Jens Jenewein: Dafür
* Viktor Hoffmann: -
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Ergebnis: Angenommen
Zugewiesen an: LaVo
=== [Antragstitel] ===
Antragsteller: Phillip Köngeter
Ticket: #2018062855000391
Vorstandsportal: ?
Datum: ?
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Antragstext:
Ahoi Vorstand,
die Formulare für die Europawahl sind da und wir sollten in einer Mail
unsere Mitgleider informieren. Ich denke ein Antrag an euch ist hier
nicht nötig. Die Mitglieder sollen Unterschreiben und dieses Formular an
uns zurücksenden. Wir wissen alle das meistens kaum etwas zurückkommt
aber es sollte uns dennoch nicht davon abhalten.
https://forum.piratenpartei.de/t/uu-formular-zur-eu-wahl-2019/1446
PS: Ja auch wenn der Bund auch eine Versenden wird.
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Geld Beschlossen: ? €
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Beschlusstext:
Eine Mail wird erstellt, wenn diese erstellt wird wird sie verschickt.
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Abstimmung:
* Michael Knödler: - Dafür
* Borys Sobieski: - Dafür
* Jens Jenewein: Dafür
* Viktor Hoffmann: -
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Ergebnis: Angenommen
Zugewiesen an: ? Vorstand
== Verkündung von Umlaufbeschlüssen ==
Antrag RK:
Lieber Vorstand,
hiermit beantrage ich ein Reisekostenbudget von 600,- Euro für,
- Borys Sobieski
- Christoph Schönfeld
- Stefanie Schöllhammer
- Jan Reininghaus
Absprachen innerhalb der Landes IT und um mit den den IT's der anderen
Landesverbände, vornehmlich Bayern weitere Absprachen zu treffen und im
Idealfall erste Umsetzungen anzugehen. Die Beteiligten werden über die
Treffen ein Protokoll führen und in der LaVo Sitzung berichten.
Begründung:
Der BPT bietet der Landes IT eine gute Möglichkeit sich im Real-Life zu treffen.
Die Zusammenarbeit per Telegramm funktioniert zwar super, um aber unter anderem
die Dokumentation sauber umzusetzen und auch um sich mit den anderen Landes ITs,
insbesondere Bayern zusammenzusetzen und das weitere Vorgehen zu planen ist ein
Treffen beim BPT wünschenswert. Die Reisekosten sollen dies ermöglichen.
Abstimmung:
* Michael Knödler: - Enthaltung
* Borys Sobieski: - Dafür
* Jens Jenewein: - Dafür
* Viktor Hoffmann: - Dafür
Antrag Vorschuß RK:
Genehmigung eines Vorschusses von 300€ für XXX für Reise zum Landes-IT Treffen in Sömmerda
Abstimmung:
* Michael Knödler: - Enthaltung
* Borys Sobieski: - Dafür
* Jens Jenewein: - Dafür
* Viktor Hoffmann: - Dafür
=== Postkarten Weltflüchtlingstag ===
Antragsteller: Philip Köngeter
Ticket: ?
Vorstandsportal: ?
Datum: ?
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Antragstext:
Der Landesvorstand möge beschließen, für den Weltflüchtlingstag 250 Dankes Postkarten mit Aufdruck zu bestellen und an die Ehrenamtlichen Flüchtlingskreise in Baden-Württemberg zu versenden. Das beschlossene Budget beträgt bis zu 130 Euro. (Mit Puffer)
Druck 250 Postkarten ca 36 Euro ohne Versand
Versand Postkarten 160 mal 0,45 Euro
Begründung:
Wir sollten den Asylhelfern einfach Danke sagen! Das Design muss noch entworfen werden. Wir setzen uns ein und würde das Engagement etwas würdigen. Die Adressen stehen im Netz beim Flüchtlingsrat zur Verfügung.
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Geld Beschlossen: ? €
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Beschlusstext:
?
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Abstimmung:
* Michael Knödler: Dafür
* Borys Sobieski: - Enthaltung
* Jens Jenewein: Dafür
* Viktor Hoffmann: -
----
Ergebnis: Angenommen
Zugewiesen an: ?
== Sonstiges ==
* Spendenbescheinigungen (aktueller Stand)?
* Prozess Unterstützungsunterschriften -> Wer Koordiniert?
* Datenschutzunterweisungen
** Auf LPTs
** Jeden ersten Dienstag im Monat beim Piratentreffen KV RT-Tü.
== Genehmigung des Protokolls ==
Bitte nochmal alle drüberschauen und Protokoll bestätigen / Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.
?
== Interna, sofern erforderlich ==
Öffentlicher Teil beendet um: ??:??
== Ende der Sitzung ==
Sitzung von Borys Sobieski beendet um 21:37 Uhr
== Hinweise / Legende ==
Legende, Abkürzungen:
mk, bs, jj, vh
* mk: Michael Knödler
* bs: Borys Sobieski
* jj: Jens Jenewein
* vh: Viktor Hoffmann

Sonstiges:
Vermerk Umlaufbeschlüsse:
Vermerk zu Interna:
Protokoll angenommen:
Yes

Description

  1. Begrüßung
  2. Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollant
  3. Hinweis auf Aufnahme der Sitzung
  4. Vorstellungsrunde
  5. Festlegung der Sitzungsmedien
  6. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  7. Aktuelle Kennzahlen
  8. Berichte des Vorstandes
  9. Berichte aus den Untergliederungen
  10. Berichte aus den AGs
  11. Berichte des Wahlkampfteams
  12. Berichte der Beauftragten des Landes
  13. Anträge
  14. Sonstiges
  15. Verkündung von Umlaufbeschlüssen
  16. Genehmigung des Protokolls
  17. Interna, sofern Erforderlich
#1

Updated by Viktor Hoffmann about 2 years ago

  • Protokoll angenommen changed from No to Yes
#2

Updated by Viktor Hoffmann about 2 years ago

  • Private changed from Yes to No
#3

Updated by Henrik Eisele about 1 month ago

  • Status changed from Eingegangen to Geschlossen

Also available in: Atom PDF