Project

General

Profile

Vorstandssitzung #937

Vorstandssitzung 2018-14

Added by Viktor Hoffmann over 1 year ago. Updated over 1 year ago.

Status:
Eingegangen
Priority:
Normal
Sitzungstermin:
22.08.2018
Sitzungsuhrzeit:
20:30-20:55
Versammlungsleiter:
Protokollant:
Ort:
Mumble NRW - http://mumble.piratenpartei-nrw.de
Hinweis zur Aufzeichnung:
Yes
Sitzungsmedien:

* "Öffentlicher Read-Only Protokoll-Link": https://vorstandbawue.piratenpad.de/1143

Anwesenheitsliste:
Beschlussfähigkeit:
Yes
Kennzahl Mitgliederzahl:
549
Kennzahl Kontostand:
220968.10
Berichte:

Zur Einarbeitung in https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/beschluss-protokolle/issues?set_filter=1
Laufende Nummer: 2018-14
Datum: 22.08.2018
Zeit: 20:30
Ort: Mumble NRW
Beginn: 20:30
== Begrüßung ==
== Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung ==
Versammlungsleitung: Borys Sobieski
Protokoll: Gemeinsam
== Hinweis auf Aufnahme der Sitzung ==
Die Sitzung wird aufgenommen
== Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums ==
* "Pad": https://vorstandbawue.piratenpad.de/1143
* "Interna Pad":
* "Verwaltungsportal":
== Aktuelle Kennzahlen ==
* Mitgliederanzahl laut CRM: 549 stimmberechtigt: 428 schwebend: 5 (Stand 22.08.2018)
* Kontostand: 220.968,10 EUR Haben (Stand: 22.08.2018)
== Beschlussfähigkeit ==
* Anwesend:
** Borys Sobieski
** Michael Knödler
** Jens Jenewein
* Entschuldigt:
** Viktor Hoffmann
* Beschlussfähig: J
== Berichte ==
*Berichte des Vorstandes*
* Michael Knödler
** OTRS
** Anschreiben Kommunalpiraten
** PM mitgemacht
** Texte für Anschreiben mit verfasst
** Briefkasten geleert
** PolGF-Runde
* Borys Sobieski
** OTRS
** Sitzungsvorbereitung
** Planung IT Treffen
** Landes IT
* Jens Jenewein
** Twitter
** Facebook
** Presse
** PolGF-Runde
** SG Presse
** Landespresse-Mumble
** #SaveYourInternet-Treffen
** Texte für Anschreiben
* Viktor Hoffmann
*Berichte aus den Untergliederungen*
* Bezirksverband Freiburg
* Kreisverband Karlsruhe
** #SaveYourInternet 26.8. 14-18 Uhr Karlsruhe, Stephanplatz https://www.facebook.com/events/1548933888585517/
* Kreisverband Mittelbaden
** Mit Beschluss des Kreisvorstands vom 21.08.2018 wird der KV Mittelbaden offiziell beim BuVo beantragen, die Handlungsfähigkeit des Landesvorstands und insbesondere der Schatzmeisterei zu prüfen und ggf. Ordnungsmaßnahmen auszusprechen.
Hintergrund: Trotz Fristsetzung liegt die Kostenabrechnung der Minijobberin der Bundestagswahl noch immer nicht vor. Auch wurde keine Stellungnahme des Schatzmeisters zum Bearbeitungsstand abgegeben. Zudem wurden entgegen der Geschäftsordnung seit Januar keine Beschlüsse und Protokolle des Landesvorstands veröffentlicht, die ebenfalls gemäß Orga-Plan in den Aufgabenbereich des Schatzmeisters fallen. Es liegen weitere Informationen über nicht erledigte Aufgaben vor. Da der Landesvorstand von der Sachlage Kenntnis hat, ist davon auszugehen, dass dieser insgesamt handlungsunfähig ist. Der KV Mittelbaden wird daher satzungsgemäß die zuständige übergeordnete Stelle darüber in Kenntnis setzen und um Maßnahmen ersuchen.
** Der KV Mittelbaden plant seine Auflösung zum 31.12.2018 einzuleiten.
* Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
* Kreisverband Calw/Freudenstadt
* Bezirksverband Stuttgart
* Kreisverband Stuttgart
** #SaveYourInternet 26.8. 14-20 Uhr Stuttgart, Marienplatz https://www.facebook.com/events/503638343421717/
* Bezirksverband Südwürttemberg
* Kreisverband Reutlingen-Tübingen
** EU-UU sammeln bei Mehr Demokratie
* Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis
** Aufstellungsversammlung Kommunalwahl
** KEINE Demo für #SaveYourInternet, stattdessen Unterstützung von Stuttgart
*Berichte aus den AGs des Landes*
* AG Presse
** Die AG wurde neugegründet
** Pressekonzept wird ausgearbeitet
** Wiki-Seite aktualisiert
** Webspace
** Umstrukturierung von Telegram-Gruppen
** regelmäßige Treffen
** Signal-Gruppe
** Instagram-Account aufgemacht
** Videobearbeiter gefunden
*Berichte der Beauftragten des Landes*
* ?
* Bericht: Antrag Anschreiben Kommunalpiraten
:21 Kommunale Mandatsträger wurden angeschrieben
: 5 Antworten:
** Stuttgart: 2 machen weiter, 1 Absage
** Bruchsal: Macht weiter aber wieder mit der gemischten Liste der
Wählervereinigung
** Lörrach: Macht weiter mit gemischter Liste, Name noch nicht klar (evtl. linke Liste / Aufstehen)
== Anträge ==
=== Barrierefreie Angebote ===
Antragsteller: Philip Köngeter
Ticket: ?
Vorstandsportal: ?
Datum: ?
----
Antragstext:
Der Landesvorstand möge beschließen, unsere kommunalpolitischen Leitlinien und unsere Ziele als hörbare Fassung für blinde und sehbehinderte Menschen anzubieten. Des Weiteren sollte ein Flyer des Landesverbandes in Braille-Schrift zur Verfügung stehen. Diese barrierefreien Angebote der PIRATEN können durch ehrenamtliche Arbeit entstehen, wenn der Landesverband geeignete Personen durch eine Ausschreibung findet. Werden keine geeigneten PIRATEN gefunden, wird der Landesverband diese Aufgabe in professionelle Hände vergeben, diese Bezahlen und entsprechend umsetzen. Ziel des Landesverbandes muss es sein, diese Aufgaben vor der nächsten Wahl abzuschließen.
----
Geld Beschlossen: ? €
----
Beschlusstext:
?
----
Abstimmung:
* Michael Knödler: -
* Borys Sobieski: -
* Jens Jenewein: -
* Viktor Hoffmann: -
----
Ergebnis: Verschoben um mehr Informationen eizuholen bzgl. der Umsetzbarkeit.
Zugewiesen an: ?
=== Antrag Reisekosten Programmkonferenz in Kassel ===
Antragsteller: Borys Sobieski
Ticket: #2018082055000133
Vorstandsportal: ?
Datum: 20.08.2018
----
Antragstext:
?
----
Geld Beschlossen: ? €
----
Beschlusstext:
Hallo Kollegen,
hiermit beantrage ich ein Reisekostenbudget von 500,- um Mitglieder
welche an der 3. Programmkonferenz teilnehmen wollen zu Unterstützen.
Die Programmkonferenz findet am 25/26 August in Kassel statt.
https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenzen/18.3Themen
sind,
- Freiheit und Grundrechte
- Demokratie wagen
- Innen- und Rechtspolitik
- Wirtschaft und Finanzen
- Bildung und Forschung
- Arbeit und Soziales
- Gesundheitspolitik
- Europa
- Die Piratenpartei: Unsere Stärken, unsere Schwächen
Personen die einen Reisekostenzuschuss wollen, sollen sich vor Fahrtantritt beim Vorstand melden.
Begründung: Auch wenn am 26. August die Aktionen zu "Save your Internet"
stattfinden, an deren Planung und Umsetzung Baden-Württemberg massgeblich
beteiligt ist, sollten wir Mitgliedern die Möglcihkeit geben auch am Programm
zu arbeiten und sich hier einzubringen.
Gruß Borys
----
Abstimmung:
* Michael Knödler: - Dafür
* Borys Sobieski: - Dafür
* Jens Jenewein: Dafür
* Viktor Hoffmann: - Dafür
----
Ergebnis: Angrnommen
Zugewiesen an: Borys Sobieski
----
Beschlusstext:
?
=== [Antragstitel] ===
Antragsteller: ?
Ticket: ?
Vorstandsportal: ?
Datum: ?
----
Antragstext:
?
----
Geld Beschlossen: ? €
----
Beschlusstext:
?
----
Abstimmung:
* Michael Knödler: -
* Borys Sobieski: -
* Jens Jenewein: -
* Viktor Hoffmann: -
----
Ergebnis: ?
Zugewiesen an: ?
== Sonstiges ==
* Volksantrag in Baden-württemberg
** https://www.volksantrag-bw.de/ -> Unterschriften
* Stand Unterstützerunterschriften EU?
** Stand?
** Mitgleideranschreiben?
** Verteilung der Formulare?
== Verkündung von Umlaufbeschlüssen ==
=== Reisekosten LV Übergreifendes IT Treffen in Kassel ===
Antragsteller: Borys Sobieski
Ticket: #2018082055000142
Vorstandsportal: ?
Datum: 20.08.2018
----
Antragstext:
Hallo Kollegen,
hiermit beantrage ich ein Reisekostenbudget von 800,- für die Teilnahme am
Länderübergreifendem IT Treffen in Kassel parallel zur Programmkonferenz.
Link zum PAD: https://it.piratenpad.de/Treffen-Kassel2
für Baden-Württemberg werden sein,
- Borys Sobieski
- Christoph Schönfeld
- Stefanie Schöllhammer
- Dave (Klischepunk)
Begründung: Das IT Treffen in Kassel dient zur weiteren kordination und Umsetzung der
Bestrebungen die IT Systeme innerhalb der Partei zusammenzuführen und Kosten sowie den
Betreuungsaufwand zu minimieren und zusammenzufassen. Weiter wird es in Kassel mehr
Informationen zu den neuen PADs, sowie einem gemeinsamen OTRS und Redmine geben.
Für uns als LV ist es wichtig diese Informationen zeitnah zu bekommen, an der Umsetzung
mitzuarbeiten und damit auch unsere eignen Anforderungen entsprechend einzubringen.
Gruß Borys
----
Geld Beschlossen: 800,- €
----
Beschlusstext:
?
----
Abstimmung:
* Michael Knödler: - Dafür
* Borys Sobieski: - Dafür
* Jens Jenewein: - Dafür
* Viktor Hoffmann: - Dafür
----
Ergebnis: Angenommen
Zugewiesen an: Viktor Hoffmann
== Genehmigung des Protokolls ==
Bitte nochmal alle drüberschauen und Protokoll bestätigen / Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.
?
== Interna, sofern erforderlich ==
Öffentlicher Teil beendet um: 20:55 Uhr
== Ende der Sitzung ==
Sitzung von Borys Sobieski beendet um 20:55 Uhr
== Hinweise / Legende ==
Legende, Abkürzungen:
mk, bs, jj, vh
* mk: Michael Knödler
* bs: Borys Sobieski
* jj: Jens Jenewein
* vh: Viktor Hoffmann

Sonstiges:
Vermerk Umlaufbeschlüsse:
Vermerk zu Interna:
Protokoll angenommen:
Yes

Description

  1. Begrüßung
  2. Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollant
  3. Hinweis auf Aufnahme der Sitzung
  4. Vorstellungsrunde
  5. Festlegung der Sitzungsmedien
  6. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  7. Aktuelle Kennzahlen
  8. Berichte des Vorstandes
  9. Berichte aus den Untergliederungen
  10. Berichte aus den AGs
  11. Berichte des Wahlkampfteams
  12. Berichte der Beauftragten des Landes
  13. Anträge
  14. Sonstiges
  15. Verkündung von Umlaufbeschlüssen
  16. Genehmigung des Protokolls
  17. Interna, sofern Erforderlich
#1

Updated by Viktor Hoffmann over 1 year ago

  • Private changed from No to Yes
#2

Updated by Viktor Hoffmann over 1 year ago

  • Private changed from Yes to No

Also available in: Atom PDF