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Vorstandssitzung #961

Vorstandssitzung 2019-11

Added by Christoph Schönfeld 10 months ago.

Status:
Eingegangen
Priority:
Normal
Sitzungstermin:
05.06.2019
Sitzungsuhrzeit:
20:30
Versammlungsleiter:
Protokollant:
Ort:
Mumble NRW - http://mumble.piratenpartei-nrw.de
Hinweis zur Aufzeichnung:
No
Sitzungsmedien:

* "Öffentlicher Read-Only Protokoll-Link":

Anwesenheitsliste:
Beschlussfähigkeit:
No
Kennzahl Mitgliederzahl:
Kennzahl Kontostand:
Berichte:
Sonstiges:
Vermerk Umlaufbeschlüsse:
Vermerk zu Interna:
Protokoll angenommen:

Description

Landesvorstandssitzung Nr. 2019-11

Datum: 05.06.2019 - Zeit: 20:30 Uhr - Ort: Mumble NRW / Gliederungen / Baden-Württemberg / Vorstandssitzung

Beginn: 20:33 Uhr

Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/dW5yYpjB4qa3UclJYIfmY2ff6BqVrx-0EdJCy4pIdlk/present/
Interna Pad: //internes Pad2

1. Begrüßung

2. Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung

Versammlungsleitung: Oliver Burkardsmaier

Protokoll: Christoph Schönfeld

Hinweis auf Aufnahme der Sitzung

Die Sitzung wird aufgezeichnet: J

3. Aktuelle Kennzahlen

Mitgliederanzahl 613 laut PRM (Stand: 05.06.2019), davon 424 stimmberechtigt und 45 schwebend.

Kontostand: 214.203,97 € EUR Haben (Stand: 05.06.2019)

Anwesend:

Oliver Burkardsmaier
Viktor Hoffmann
Michael Knödler
Adrian Nöthlich
Christoph Schönfeld
Borys Sobieski (später)

Entschuldigt:

Beschlussfähig: J

4. Berichte

Berichte des Vorstandes

Borys Sobieski:

Oliver Burkardsmaier:
  • Wahlkampf
  • Teilnahme Wahlgrillparty
  • Abplakatieren
  • OTRS
Michael Knödler:
  • Wahlkampf
  • Teilnahme Wahlgrillparty
  • Abplakatieren
  • OTRS
  • Gespräch mit CDU und Linken

Adrian Nöthlich:

  • Abplakatieren
  • Treffen und Vortrag mit dem Cryptpad Chefentwickler (GPN)
  • IT-Foo
  • Allgemeines Netzwerken (GPN)

Viktor Hoffmann:

  • OTRS
  • Buchhaltung/ Treffen in Reutlingen am 02.06.
  • Abplakatierung
  • CSD in Ulm am 01.06.

Christoph Schönfeld:

  • SIM-Karten gekauft
  • plakatiert
  • TrafficJunky mit Alex
  • Arbeitstreffen RT 1. & 2. Juni
  • OTRS
  • Mitgliederverwaltung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg:
  • Sabin Mandat Lörrach
  • Annette Mandat Gutach

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg:

Kreisgruppe Mittelbaden:

Bezirksverband Stuttgart:
  • letzte Vorstandssitzung abgehalten
  • zum BzPT eingeladen
  • Michael Knödler Mandat in der Regionalversammlung Stuttgart
  • Philip Köngeter Mandat im Gemeinderat Welzheim
  • Volker Dyken Mandat im Gemeinderat Backnang
  • Michael Freche Mandat im Gemeinderat Göppingen
Kreisverband Stuttgart:
  • zur KMV eingeladen
  • Wahlkampf
  • Grillparty
  • abplakatieren
  • Planung CSD
  • Stefan Urbat Mandat in Gemeinderat Stuttgart
Bezirksverband Südwürttemberg:
  • Spende an K39 (dieCrew/Kühlschrank)
  • Bürgersprechstunde am 20. Juni (Fronleichnam) fällt aus
Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis:
  • Anja Hirschel ist in den Stadtrat gewählt
  • aktuell: Fraktionsgründung
  • CSD in Ulm am 1.Juni

Berichte aus den AGs des Landes

AG Presse:
  • Wahlkampf (meist Bund)
  • ist aktuell Lau besetzt, viele kommunale Erfolge binden unsere Kräfte
  • Aktionen werden geplant

Berichte der Beauftragten des Landes:

5. Anträge

Titel: OTS

Antragsteller: Alexander Ebhart / Presseteam

Ticket: PiratenBW#2019053155000205

Datum: 31.05.2019

Antragstext: Lieber Landesvorstand,

anbei ein Antrag des Presseteams (Vertrag hängt an):

Antragstext:
Hiermit beschließt der Landesvorstand den Vertrag mit OTS/Newsaktuell
für weitere 12 Monate zu verlängern. Die Kosten betragen 7.723,10 Euro (mit Steuer).
Die Zahlung kann monatlich oder jährlich erfolgen.

Optional:
Zudem beschließt der Vorstand den Abschluss über 12 Monate Zimpel
(Journalisten-Datenbank) für 3900 Euro (ohne Steuer).

Begründung:
Das Presseteam hat sehr gute Erfahrungen mit dem Dienst gemacht und die
Pressearbeit damit gut voranbringen können, eine Verlängerung ist
notwendig um an die bisherigen Erfolge anzuknüpfen.

Mit freundlichen Grüßen,
Alexander Ebhart

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaierc OTS Dafür Zimpel Dagegen
Viktor Hoffmann OTS Dafür Zimpel Dagegen
Michael Knödler OTS Dafür Zimpel Dagegen
Adrian Nöthlich OTS Dafür Zimpel Dagegen
Christoph Schönfeld OTS Dafür Zimpel Dagegen
Borys Sobieski OTS Dafür Zimpel Dagegen

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Septerra

Titel: Antrag Accounting

Antragsteller: Christoph Schönfeld

Ticket: PiratenBW#2019060355000382

Datum: 03.06.2019

Antragstext: Sehr geehrter Landesvorstand,

da unsere leitende Mitgliederverwaltung sich eine verdiente Auszeit nehmen wird, bedarf es neuer zuständigen für das Accounting der Mitgliederverwaltung. Hierfür haben Viktor und ich uns vorab besprochen und in vergangener Sitzung dem Vorstand auch schon mitgeteilt, dass wir diesen Part uns teilen werden.

Der Landesvorstand möge beschließen:

Für das Accounting PRM Und Sage werden künftig Viktor Hoffmann und Christoph Schönfeld beauftragt.

Liebe Grüße

Christoph aka Septerra

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier Dafür
Viktor Hoffmann Dafür
Michael Knödler Dafür
Adrian Nöthlich Dafür
Christoph Schönfeld Dafür
Borys Sobieski Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Septerra

Titel: Unterstützung Volksbegehren Artenschutz

Antragsteller: Michael Freche

Ticket: PiratenBW#2019052455000541

Datum: 24.05.2019

Antragstext: Hallo lieber Vorstand,

mich würde es begeistern wenn sich unsere Partei an dem Volksbegehren
Artenschutz

als offizieller Unterstützer definieren würde.

http://www.volksbegehren-artenschutz.de

Gruß

Michael Freche

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier Dafür
Viktor Hoffmann Dafür
Michael Knödler Dafür
Adrian Nöthlich Dafür
Christoph Schönfeld Dafür
Borys Sobieski Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Borys

Titel: Benutzung der Landesgeschäftsstelle für die Schiedsgerichtsmarina

Antragsteller: Stefan Thöni

Ticket: PiratenBW#2019060555000093

Datum: 05.06.2019

Antragstext:

Lieber LaVo BaWü,

das Bundesschiedsgericht würde gerne vom 28.-29. September 2019 in eurer
Landesgeschäftsstelle in Stuttgart die Schiedsgerichtsmarina durchführen.

Wir erwarten aus der Erfahrung der letzten Schiedsgerichtsmarina 2017 in
Offenbach ungefähr 10-20 Bundes- und Landesschiedsrichter. Mögliche
Themen sind Schiedsrichter-Ausbildung, gemeinsame/einheitliche
Infrastruktur, Ordnungsmassnahmenreform sowie weitere Vorschläge der
Richter.

Beste Grüße
Stefan

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier Dafür
Viktor Hoffmann Dafür
Michael Knödler Dafür
Adrian Nöthlich Dafür
Christoph Schönfeld Dafür
Borys Sobieski Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Oli

Titel: RK Budget UU Sammlung Hamburg

Antragsteller: Borys Sobieski

Ticket: PiratenBW#2019060555000351

Datum: 05.06.2019

Antragstext:

Liebe Kollegen,

in Hamburg stehen Bürgerschaftswahlen an. Ende Juni wird der LV HH seine Aufstellungsversammlung haben. Ab da an heißt es wieder Unterstützungsunterschriften sammeln.

Hiermit beantrage ich ein RK Budget von 2.500,- Euro für PIRATEN aus Baden-Württemberg, welche die Hamburger beim UU sammeln unterstützen möchten.

Gruß Borys

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier Dafür
Viktor Hoffmann Dafür
Michael Knödler Dafür
Adrian Nöthlich Dafür
Christoph Schönfeld Dafür
Borys Sobieski Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Viktor/Borys

Titel: Presse / Mandatsträger Treffen 22/23 Juni

Antragsteller: Borys Sobieski

Ticket: PiratenBW#2019060555000361

Datum: 05.06.2019

Antragstext:

Liebe Kollegen,

hiermit beantrage ich die Durchführung eines Presse und eines Mandatsträger Treffens in der LGS.

22.06 - Pressetreffen
23.06 - Mandatsträger Treffen

Nach der Wahl ist vor dem Tagesgeschäft. Und um dieses zu planen möchte ich ein Treffen der Pressegruppe und der neuen Mandatsträger.

Am Samstag den 22.06 habe ich der Pressegruppe ein Treffen vorgeschlagen und keine negative Rückmeldung bekommen.

Am Sonntag den 23.06 wäre entsprechend ein guter Tag um die neuen Mandatsträger zusammenzubringen.

Ich beantrage hiermit ein Budget für anfallende Aufwände und Reisekosten von 2.500,- für beide Treffen.

Gruß Borys

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier
Viktor Hoffmann
Michael Knödler
Adrian Nöthlich
Christoph Schönfeld
Borys Sobieski

Ergebnis: Zurückgezogen

Zugewiesen an: Borys

// ALS VORLAGE

Titel: // zusammenfassender Titel

Antragsteller:

Ticket:

Datum: dd.mm.yyyy // Eingangsdatum

Antragstext:

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier
Viktor Hoffmann
Michael Knödler
Adrian Nöthlich
Christoph Schönfeld
Borys Sobieski

Ergebnis: Angenommen/Abgelehnt/Vertagt/Zurückgezogen

Zugewiesen an: NAME

6. Verkündung Umlaufbeschlüsse

Titel: Verlängerung Arbeitsvertrag Pressekoordinator

Antragsteller: Christoph Schönfeld

Ticket: PiratenBW#2019052755000473

Datum: 27.05.2019

Antragstext: Sehr geehrter Landesvorstand,

wie bereits auf der Klausur angesprochen und zuletzt auf der Vorstandssitzung besprochen, beantrage ich hiermit die Vertragsverlängerung des Angestellten Pressekoordinators Alexander Ebhart, nach Rücksprache auf unbefristete Zeit.

Der Arbeitsvertrag wird zum 1. Juni 2019 Inkrafttreten und knüpft somit nahtlos an den aktuellen Vertrag an.

Die Zahlungs- und Urlaubsregelung wird entsprechend übernommen.

Liebe Grüße

Christoph aka Septerra

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier Dafür
Viktor Hoffmann Dafür
Michael Knödler --
Adrian Nöthlich Dafür
Christoph Schönfeld Dafür
Borys Sobieski Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: VH / CJS

Titel: Mitgliedermailadressen

Antragsteller: Christoph Schönfeld

Ticket: PiratenBW#2019052855000426

Datum: 28.05.2019

Antragstext: Sehr geehrter Landesvorstand,

im Zuge des Umzuges der LandesIT zum Bundesverband werden die Mailadressen auf den Servern der BundesIT neu angelegt.

Um den Aufwand so gering wie möglich zu halten, sollten daher Mitgliedermailadressen abgestellt werden.

Daher beantrage ich alle bisherigen Beschlüsse betreffend Mitgliedermailadressen seit https://wiki.piratenpartei.de/2009-10-14_-_Protokoll_Vorstandssitzung_BW#Emailadressen_f.C3.BCr_Mitglieder zu verwerfen und lediglich Mailadressen für Amtsinhaber, sowie Funktionsadressen beizubehalten (dies betrifft vorrangig mitglieder.piratenpartei-bw.de und Mailadressen von vergangenen Amtsinhabern sowie ausgetretenen Mitgliedern)

Ein entsprechendes Anschreiben wurde bereits von der IT vorbereitet.

LG

Christoph aka Septerra

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier Dafür
Viktor Hoffmann Dafür
Michael Knödler --
Adrian Nöthlich Dafür
Christoph Schönfeld Dafür
Borys Sobieski Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: BS/AN

7. Reisekostenanmeldungen

Viktor Hoffmann
  • PiratenBW#2019060255000633 Reisekosten nach RT zum Arbeitstreffen

8. Sonstiges

  • Borys berichtet, dass in den kommenden Wochen 2 Praktikanten in der LGS vor Ort sein werden

Genehmigung des Protokolls

Bitte nochmal alle drüberschauen und Protokoll bestätigen / Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt. J

9. Ende der Sitzung

Öffentlicher Teil beendet um: 21:33 Uhr

Interna, sofern erforderlich

Sitzung beendet um 21:33 Uhr

Legende, Abkürzungen:

ob, vh, mk, an, cs, bs

ob: Oliver Burkardsmaier
vh: Viktor Hoffmann
mk: Michael Knödler
an: Adrian Nöthlich
cs: Christoph Schönfeld
bs: Borys Sobieski

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