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Vorstandssitzung #972

Vorstandssitzung 2019-20

Added by Christoph Schönfeld about 1 month ago.

Status:
Eingegangen
Priority:
Normal
Sitzungstermin:
06.11.2019
Sitzungsuhrzeit:
20:30
Versammlungsleiter:
Protokollant:
Ort:
Mumble NRW - http://mumble.piratenpartei-nrw.de
Hinweis zur Aufzeichnung:
No
Sitzungsmedien:

* "Öffentlicher Read-Only Protokoll-Link":

Anwesenheitsliste:
Beschlussfähigkeit:
No
Kennzahl Mitgliederzahl:
Kennzahl Kontostand:
Berichte:
Sonstiges:
Vermerk Umlaufbeschlüsse:
Vermerk zu Interna:
Protokoll angenommen:

Description

Landesvorstandssitzung Nr. 2019-20
Datum: 06.11.2019 - Zeit: 20:30 Uhr - Ort: Mumble NRW / Gliederungen / Baden-Württemberg / Vorstandssitzung

Beginn:

Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/IGki-79Wa7sIqSQYomQW5mBMdBjLeWLqMixM3-KOj44/embed/present/
Interna Pad: //internes Pad2

1. Begrüßung

2. Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung

Versammlungsleitung: Borys Sobieski

Protokoll: Gemeinsam

Hinweis auf Aufnahme der Sitzung

Die Sitzung wird aufgezeichnet: J

3. Aktuelle Kennzahlen

Mitgliederanzahl 523 laut PRM (Stand: 06.11.2019), davon 465 stimmberechtigt und 4 schwebend.
VORHER: 523 laut PRM (Stand: 23.10.2019), davon 464 stimmberechtigt und 18 schwebend.

Kontostand: € EUR Haben KSK Tübingen (Stand: 06.11.2019)
VORHER: 207.249,94 € EUR Haben (Stand: 25.09.2019)

Anwesend:

Oliver Burkardsmaier
Borys Sobieski
Adrian Nöthlich
Michael Knödler

Entschuldigt:

Christoph Schönfeld
Viktor Hoffmann

Beschlussfähig: J

4. Berichte

Berichte des Vorstandes

Borys Sobieski:

  • internes
  • Presseunterstützung
Oliver Burkardsmaier:
  • OTRS
  • Unterstützung Presse
  • Orga Glaser: Scheibe wird in den nächsten 14 Tagen ersetzt
  • Kommunikation Mittelbaden

Michael Knödler:

  • Dinge Nachgelesen
  • Die nächsten drei Monate keinen Terminkonflikt mehr zur VS
Adrian Nöthlich:
  • Presseunterstützung
  • emailserver, Websiteumzug
  • OTRS

Viktor Hoffmann:

Christoph Schönfeld:

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg:
  • Gibt es wieder einen Stammtisch
Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg:
  • Denkt über die Auflösung nach.

Kreisgruppe Mittelbaden:

Bezirksverband Stuttgart:

  • Besucht diverse Stammtische in der Region
  • Visitenkarten für Stammtische
  • JuPi - Fahnen und Fahnenstangen angeschafft (Stehen in der LGS zur Verfügung)

Kreisverband Stuttgart:

  • Orga Reinigungskraft: Schlüssel übergeben
  • Diskussion BPT: Anträge
  • Planung CSD 2020
  • Planung Grillparty: Mitgliedermotivation
  • Diverse Ordnungssysteme beschafft

Bezirksverband Südwürttemberg:

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis:

Berichte aus den AGs des Landes

AG Presse:

Berichte der Beauftragten des Landes:

5. Anträge

Titel: IFG Anfrage Ladestationen

Antragsteller: Alexander Ebhart

Ticket: PiratenBW#2019110455000272

Datum: 04.11.2019

Antragstext:
Der Vorstand beschließt etwaige anstehende Kosten im Rahmen der IFG
Anfrage zu übernehmen. Die maximal anfallenden Kosten betragen 500€.

Anfrage: "Anfrage: Ladenetz `Safe`"
Adressat: Landesverkehrsministerium

Begründung:
IFG Anfragen sind ein starkes Mittel um politisch zu agieren. Dabei
können jedoch Kosten entstehen. I.d.R. fallen diese aber wesentlich
geringer als der Höchstbetrag oder gar nicht an.

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann -
Michael Knödler - Dafür
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld -
Borys Sobieski - Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Alex

Titel: Antrag Leinwand

Antragsteller: Christoph Schönfeld

Ticket: PiratenBW#2019110655000125

Datum: 06.11.2019

Antragstext:
Sehr geehrte Vorstände,

wie bereits angekündigt beantrage ich hiermit die Anschaffung einer Leinwand.

Die Leinwand selbst ist unter

https://www.beamershop24.de/de/celexon-faltrahmen-leinwand-mobil-expert-406-x-305cm-frontprojektion-de.html

zu finden, kostet 1.099,99€ zuzüglich Expressversand von 23,99€, wodurch Gesamtkosten von 1.123,98€ entstehen.

Die Leinwand wird umgehend bestellt.

Liebe Grüße

Christoph aka Septerra

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann - Dafür
Michael Knödler -
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld - Dafür
Borys Sobieski - Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Viktor

Umlaufbeschlüsse

Titel: IFG Anfrage Flugtaxis 2

Antragsteller: Alexander Ebhart

Ticket: PiratenBW#2019102455000192

Datum: 24.10.2019

Antragstext:
Der Vorstand beschließt etwaige anstehende Kosten im Rahmen der IFG
Anfrage zu übernehmen. Die maximal anfallenden Kosten betragen 500€.

Anfrage: "Anfrage: Flugtaxis"
Adressat: Bundesverkehrsministerium
Siehe:
https://fragdenstaat.de/a/168029/auth/06b0500748b374a98ecec5ea7c6f67cd899be[..]

Begründung:
IFG Anfragen sind ein starkes Mittel um politisch zu agieren. Dabei
können jedoch Kosten entstehen. I.d.R. fallen diese aber wesentlich
geringer als der Höchstbetrag oder gar nicht an.

Es handelt sich dabei um eine weitere Anfrage zum Thema, bitte die
unterschiedlichen Adressaten beachten.

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann -
Michael Knödler -
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld - Dafür
Borys Sobieski - Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Alex

Titel: IFG Anfrage Adressdaten der kommunalen Bewerber

Antragsteller: Alexander Ebhart

Ticket: PiratenBW#2019102455000218

Datum: 24.10.2019

Antragstext:
Der Vorstand beschließt etwaige anstehende Kosten im Rahmen der IFG
Anfrage zu übernehmen. Die maximal anfallenden Kosten betragen 500€.

Anfrage: "Anfrage: Adressdaten der kommunalen Bewerber"
Adressat: Landesinnenministerium/Landesstaatsministerium
Siehe:
https://fragdenstaat.de/a/168562/auth/484403b225f22a47f2a6d682e4fec9c025bd9[..]

Begründung:
IFG Anfragen sind ein starkes Mittel um politisch zu agieren. Dabei
können jedoch Kosten entstehen. I.d.R. fallen diese aber wesentlich
geringer als der Höchstbetrag oder gar nicht an.

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann -
Michael Knödler -
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld - Dafür
Borys Sobieski - Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Alex

Titel: IFG Anfrage Entwürfe bzgl. Gemeinnützigkeit

Antragsteller: Alexander Ebhart

Ticket: PiratenBW#2019102455000236

Datum: 24.10.2019

Antragstext:
Der Vorstand beschließt etwaige anstehende Kosten im Rahmen der IFG
Anfrage zu übernehmen. Die maximal anfallenden Kosten betragen 500€.

Anfrage: "Anfrage: Entwürfe bzgl. Gemeinnützigkeit"
Adressat: Bundesfinanzministerium
Siehe: https://fragdenstaat.de/a/169140

Begründung:
IFG Anfragen sind ein starkes Mittel um politisch zu agieren. Dabei
können jedoch Kosten entstehen. I.d.R. fallen diese aber wesentlich
geringer als der Höchstbetrag oder gar nicht an.

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann -
Michael Knödler -
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld - Dafür
Borys Sobieski - Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Alex

Titel: IFG Anfrage Polizeigesetz

Antragsteller: Alexander Ebhart

Ticket: PiratenBW#2019102455000227

Datum: 24.10.2019

Antragstext:
Der Vorstand beschließt etwaige anstehende Kosten im Rahmen der IFG
Anfrage zu übernehmen. Die maximal anfallenden Kosten betragen 500€.

Anfrage: "Anfrage: Polizeigesetz"
Adressat: Landesinnenministerium
Siehe:
https://fragdenstaat.de/a/168411/auth/a6eda01b141276ef3bfe6e5986277dcc5004c[..]

Begründung:
IFG Anfragen sind ein starkes Mittel um politisch zu agieren. Dabei
können jedoch Kosten entstehen. I.d.R. fallen diese aber wesentlich
geringer als der Höchstbetrag oder gar nicht an.

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann -
Michael Knödler -
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld - Dafür
Borys Sobieski - Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Alex

Titel: Anschluss Pressebudget für IFG Anfragen

Antragsteller: Alexander Ebhart

Ticket: PiratenBW#2019100955000452

Datum: 09.10.2019

Antragstext:
Der Vorstand beschließt ein Budget von 1000€ für IFG Anfragen des
Presseteams.

Begründung:
IFG Anfragen können bis zu 500€ Kosten nach sich ziehen. Um hier nicht
jedesmal auf ein Vorstandsbeschluss warten zu müssen möchte das
Presseteam ein Budget hierfür.

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann - Dagegen
Michael Knödler -
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld - Dafür
Borys Sobieski - Dafür

Ergebnis: Schatzmeister-Veto -> Abgelehnt

Zugewiesen an: Septerra

6. Reisekostenanmeldungen

PiratenBW#2019102455000209 - Anmeldung Reisekosten für Abholung Unterlagen CW-FDS

7. Sonstiges

  • Beauftragten-Satzung ?

Genehmigung des Protokolls

Bitte nochmal alle drüberschauen und Protokoll bestätigen / Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt. J

bs, an, ob

8. Ende der Sitzung

Öffentlicher Teil beendet um:

Interna, sofern erforderlich

Sitzung beendet um 21:40

Legende, Abkürzungen:

ob, vh, mk, an, cs, bs

ob: Oliver Burkardsmaier
vh: Viktor Hoffmann
mk: Michael Knödler
an: Adrian Nöthlich
cs: Christoph Schönfeld
bs: Borys Sobieski

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