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Vorstandssitzung #983

Vorstandssitzung 2020-2

Added by Christoph Schönfeld about 2 months ago.

Status:
Eingegangen
Priority:
Normal
Sitzungstermin:
29.01.2020
Sitzungsuhrzeit:
20:30
Versammlungsleiter:
Protokollant:
Ort:
Mumble NRW - http://mumble.piratenpartei-nrw.de
Hinweis zur Aufzeichnung:
No
Sitzungsmedien:

* "Öffentlicher Read-Only Protokoll-Link":

Anwesenheitsliste:
Beschlussfähigkeit:
No
Kennzahl Mitgliederzahl:
Kennzahl Kontostand:
Berichte:
Sonstiges:
Vermerk Umlaufbeschlüsse:
Vermerk zu Interna:
Protokoll angenommen:

Description

Landesvorstandssitzung Nr. 2020-02

Datum: 29.01.2019 - Zeit: 20:30 Uhr - Ort: Mumble NRW / Gliederungen / Baden-Württemberg / Vorstandssitzung

Beginn: 20:34 Uhr

Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/i-6BgPDoGwfpYkxw3Jo9tlu97UfwY4puxJfWjIj73p0/present/
Interna Pad:

1. Begrüßung

2. Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung

Versammlungsleitung: Borys Sobieski

Protokoll: Christoph Schönfeld

Hinweis auf Aufnahme der Sitzung

Die Sitzung wird aufgezeichnet: J

3. Aktuelle Kennzahlen

Mitgliederanzahl 515 laut PRM (Stand: 29.01.2020), davon 178 stimmberechtigt und 4 schwebend.
VORHER: 518 laut PRM (Stand: 16.01.2020), davon 174 stimmberechtigt und 4 schwebend.

Kontostand: 193.739,81 € EUR Haben (Stand: 29.01.2020)
VORHER: 193.643,22 € EUR Haben (Stand: 16.01.2020)

Anwesend:

Oliver Burkardsmaier
Michael Knödler
Christoph Schönfeld
Borys Sobieski
Viktor Hoffmann

Entschuldigt:

Adrian Nöthlich

Beschlussfähig: J

4. Berichte

Berichte des Vorstandes

Borys Sobieski:

  • Fraktionsempfang in Stuttgart
  • Mandatsträgerunterstützung Annette
  • Radiointerview Polizeigesetze
  • Presseunterstützung
  • PolGF Runde
Oliver Burkardsmaier: Michael Knödler:
  • OTRS
Adrian Nöthlich:
  • OTRS
  • Inbetriebnahme polizeigesetze-stoppen.de
  • Allgemeines IT-Foo
Viktor Hoffmann:
  • Personalzeug
  • Schatzmeisterei
Christoph Schönfeld:
  • OTRS
  • Schatzmeisterei
  • Kontoauflösung CW-FDS (erledigt)
  • Mitgliederverwaltung
  • Protokolle von Anfang 2019 ins Verwaltungsportal übertragen
  • Anfrage bzgl. Tischmikrofone für Parteitage

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg:

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg:

Kreisgruppe Mittelbaden:

Bezirksverband Stuttgart:
  • Stephan Erdmann kandidiert als Bürgermeister für Erdmannhausen
Kreisverband Stuttgart:
  • Versuch, ein Bündnis zur OB-Wahl Stuttgart zu gründen
  • Planung Podiumsveranstaltung zur OB-Wahl im März
Bezirksverband Südwürttemberg:
  • Vorstandssitzung am Dienstag, den 04. Februar 2020 mit anschließendem Piratentreff

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis:

Berichte aus den AGs des Landes

AG Presse:
  • tut Dinge, Pressemitteilungen, IFG-Anfragen

Berichte der Beauftragten des Landes:

5. Anträge

Titel: Antrag: Auslagen Themenbeauftragter Drogen- & Suchtpolitik

Antragsteller: Borys Sobieski

Ticket:PiratenBW#2020012855000421

Datum: 28.01.2020

Antragstext:

Liebe Kollegen,

hiermit beantrage ein Budget von bis zu 5.000 Euro für eine etwaige
Zwischenfinanzierung des durch die PolGF-Runde zu beschliesenden Budgets
für die Teilnahme an 2 Hanf-Messen sowie dafür benötigtes Streumaterial.
Unter der Bedingung das die PolGF-Runde die Teilnahme auch befürwortet.

Begründung:
Der Schatzmeisterclub sah sich bisher nicht im Stande den Bundeshaushalt 2020
zu verbschieden. Dadurch ist bisher auch kein Budget für bundesweite Veranstaltungen
vorhanden. Siehe Redmine Ticket: https://redmine.piratenpartei.de/issues/56787

Unser Themenbeauftragter für Drogen- & Suchtpolitik Bestenfalls ist daher auf mich
zugekommen und hat um Hilfe gebeten. Es stehen die Planungen für 2 Messen (April / August)
auf dem Plan wofür ein Budget (5.000 Euro) notwendig ist um die Stände zu mieten und
Streumaterial zu besorgen.

Beschlusstext:
Der Landesverband Baden-Württemberg legt für die Ausrichtung zweier Hanfmessen inkl. notwendigem
Streumaterial in Höhe bis zu. 5.000 Euro aus. Unter der Bedinung das die PolGF Runde die Ausrichtung
dieser Messen ebenfalls befürwortet und somit aus dem zukünftigen Bundeshaushalt 2020 genehmigt.

Endgültiger Beschlusstext:
Der LV übernimmt die Kosten für die erste Messe für Gebühren und Streumaterial in Höhe von bis zu 2.000 Euro und wird nach Beschuss des Haushalts 2020 im Bund die tatsächlich angefallenen Kosten geltend machen bzw. dafür einen Zuschuss beantragen.

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann - Dafür
Michael Knödler - Dafür
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld - Dafür
Borys Sobieski - Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Borys

Titel: Budget Bürgermeisterwahl Erdmannhausen

Antragsteller: ob

Ticket: -

Datum: 29.01.2019 // Eingangsdatum

Antragstext: Liebe Mitvorstände,

ich beantrage, dass der Landesvorstand den Wahlkampf von Stephan Erdmann für die Bürgermeisterwahl in Erdmannhausen 2020 mit EUR 1000.-- unterstützt.

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann - Dafür
Michael Knödler - Dafür
Adrian Nöthlich - Nicht Anwesend
Christoph Schönfeld - Dafür
Borys Sobieski - Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Oli

// ALS VORLAGE

Titel: // zusammenfassender Titel

Antragsteller:

Ticket:

Datum: dd.mm.yyyy // Eingangsdatum

Antragstext:

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier
Viktor Hoffmann
Michael Knödler
Adrian Nöthlich
Christoph Schönfeld
Borys Sobieski

Ergebnis: Angenommen/Abgelehnt/Vertagt/Zurückgezogen

Zugewiesen an: NAME

6. Sonstiges
  • Anfrage bezüglich Mobilisierung der Piraten - PiratenBW#2020012655000354
    - Aufruf zu Protest gegen AFD-BPT in Offenburg
    - wird an die Mailingliste verwiesen und an SoMe

  • Beauftragten-GO
  • Verkündung Beschluss neue Beauftragte
    - Henry als neuer Teil der LandesIT (auf der letzten LaVoSitzung intern besprochen)
  • Budget Stephan Erdmann Bürgermeisterwahl Erdmannhausen?
    - s.o.
  • LTW?
    - Der Tenor geht richtung Teilnahme an der Landtagswahl 2021 an geeigneten HotSpots, wo ManPower vorhanden ist. Die Wahlkampfzeit wird genutzt um die BTW noch vorzubereiten. Oli schlägt vor, dort anzutreten, wo formal nichts dagegen spricht (AV und Unterschriften werden ohne Probleme durchgeführt und gesammelt). Die Basis soll dazu dennoch schlussendlich befragt werden und via LimeSurvey ein Votum abgeben.
  • 15.02. Gegenveranstaltung zur Demo für alle in Stuttgart 13:30-16:00

7. Reisekostenanmeldungen
  • PiratenBW#2020012155000309 — RK Anmeldung 24.01 - Neujahresempfang Stuttgart, Borys

8. Ende der Sitzung

Genehmigung des Protokolls

Bitte nochmal alle drüberschauen und Protokoll bestätigen / Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt. J // als Standard

cs, bs, mk, ob, vh

Öffentlicher Teil beendet um: 21:44 Uhr

Interna, sofern erforderlich

Sitzung beendet um 21:48 Uhr

Legende, Abkürzungen:

ob, vh, mk, an, cs, bs

ob: Oliver Burkardsmaier
vh: Viktor Hoffmann
mk: Michael Knödler
an: Adrian Nöthlich
cs: Christoph Schönfeld
bs: Borys Sobieski

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