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Vorstandssitzung #984

Vorstandssitzung 2020-3

Added by Christoph Schönfeld about 2 months ago.

Status:
Eingegangen
Priority:
Normal
Sitzungstermin:
12.02.2020
Sitzungsuhrzeit:
20:30
Versammlungsleiter:
Protokollant:
Ort:
Mumble NRW - http://mumble.piratenpartei-nrw.de
Hinweis zur Aufzeichnung:
No
Sitzungsmedien:

* "Öffentlicher Read-Only Protokoll-Link":

Anwesenheitsliste:
Beschlussfähigkeit:
No
Kennzahl Mitgliederzahl:
Kennzahl Kontostand:
Berichte:
Sonstiges:
Vermerk Umlaufbeschlüsse:
Vermerk zu Interna:
Protokoll angenommen:

Description

Landesvorstandssitzung Nr. 2020-03

Datum: 12.02.2020 - Zeit: 20:30 Uhr - Ort: Mumble NRW / Gliederungen / Baden-Württemberg / Vorstandssitzung

Beginn: 20:38 Uhr

Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/9MTSEPXOZXxSIdCkotz6KySTiLeblNADubV1592HccY/present/
Interna Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DsgYLE5JrZrMr2nP0DrP2iki/

1. Begrüßung

2. Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung

Versammlungsleitung: Borys Sobieski

Protokoll: Christoph Schönfeld

Hinweis auf Aufnahme der Sitzung

Die Sitzung wird aufgezeichnet: J

3. Aktuelle Kennzahlen

Mitgliederanzahl 515 laut PRM (Stand: 12.02.2020), davon 186 stimmberechtigt und 4 schwebend.
VORHER: 515 laut PRM (Stand: 29.01.2020), davon 178 stimmberechtigt und 4 schwebend.

Kontostand: 191.189,66 € EUR Haben (Stand: 12.02.2020)
VORHER: 193.739,81 € EUR Haben (Stand: 29.01.2020)

Anwesend:

Oliver Burkardsmaier
Viktor Hoffmann
Adrian Nöthlich
Christoph Schönfeld
Borys Sobieski

Entschuldigt:

Michael Knödler

Beschlussfähig: J

4. Berichte

Berichte des Vorstandes

Borys Sobieski:

  • Presseunterstützung
  • Kontakt zu Mitgliedern
  • $Dinge

Oliver Burkardsmaier: * OTRS * Unterstützung Presse * Abstimmung Umlaufbeschlüsse * Ausarbeitung Beauftragten-GO (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/MlXU2zOa9Iz0YeaPlKQWo4D3/)

Michael Knödler:

Adrian Nöthlich: * Einarbeitung + Einführung LandesIT * Accounting LandesIT * Kommunikation Untergliederungen bzgl IT-Planungen etc. * polizeigesetze-stoppen.de

Viktor Hoffmann:

Christoph Schönfeld: * Schatzmeisterei * OTRS * Mitgliederverwaltung * Bewerbungen für LPT gesichtet (auch selbst erstellt) * Verwaltungsportal * bei der Beauftragten-GO mitgeholfen

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg:

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg:

Kreisgruppe Mittelbaden:

Bezirksverband Stuttgart: * Tun Dinge * Stephan Erdmann macht fleißig Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl Erdmannhausen * Dort gibt es inzwischen einen dritten Kandidaten (Konservativ, CDUler, tritt aber "unabhängig" an)

Kreisverband Stuttgart: * Presseanfrage zum Thema Religionsunterricht beantwortet (wird gedruckt werden in einem Lift-Sonderheft) * Planung Karfreitagsdemo * Planung CSD * Podium zur OB-Wahl wurde verworfen * Samstag 15.02. ab 13:30 Demo gegen Demo für Alle, Stuttgart, Schlossplatz: Der KV wird einen Infostand haben und einen Redebeitrag bringen

Bezirksverband Südwürttemberg:
  • Muss langsam BzPT machen, da im Juli Amtszeit offiziell vorbei, Juni vermutlich BPT und Mai LPT, somit evtl. Parteitag im April

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis:

Berichte aus den AGs des Landes

AG Presse:
  • tut Dinge
  • Landespressetreffen in Planung
  • Unterstützung Erdmann für Erdmannhausen
  • Unterstützung Mandatsträger

Berichte der Beauftragten des Landes:

5. Anträge

Titel: Antrag Budget für Stelzen

Antragsteller: Christian Brugger-Burg

Ticket: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=706888

Datum: 11.02.2020

Antragstext:

Hi Vorstand,

hiermit beantrage ich ein Budget von 1050€ für 3 Stelzen Installoo
»Profi-Line« Größe XL (siehe Link) welche beim Stuttgart CSD in diesem
Jahr eingesetzt werden sollen.
Die Idee ist mit Piraten auf Stelzen mehr Aufmerksamkeit auf unsere
Fußgruppe zu lenken.
Die Stelzen sind TÜV geprüft und haben eine Zulässiges Traglast von
120kg. (Mein Gewicht sind rund 115 kg)
Zudem sorgen sie für eine Erhöhung von 100 cm was für mich auf eine
Körpergröße von 3,03m anwachsen lassen würde.
Die drei Piraten auf Stelzen sollen beim CSD Fahnen schwenken und
"Unicorn-Balls" an die Menge verteilen.
Ich hoffe das Ihr das Budget möglichst schnell bewilligt da eine
gewisse Übungsphase mit den Stelzen für einen erfolgreichen Einsatz
beim diesjährigen CSD wichtig wäre, wir wollen ja nicht das sich die
Piraten mangels Training auf die Nase legen.

Link: https://www.stelzen-shop.de/produkte/stelzen-installoo-profi-line/?v=3a52f3[..]

Grüße Christian Brugger-Burg

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann - Dagegen
Michael Knödler - nicht anwesend
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld - Dafür
Borys Sobieski - Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Septerra

Titel: EIL Funding-Anfrage für Reisekosten von Märt Põder (PP Estland) zur #eVoteCon20 Mitte März 2020 in Mannheim

Antragsteller: Jörg Preisendörfer /cc Septerra

Ticket: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=706959

Datum: 12.02.2020

Antragstext:

Hallo Kolleg:innen,

wie Ihr vielleicht schon gehört oder gelesen habt, findet Mitte März
2020 in Mannheim der Kongress #eVoteCon20 statt,

Schwerpunktthema im aktuellen Jahr ist die geplante Einführung von
#eVoting bei der Sozialwahl ab dem Jahr 2023.

Hierzu hat das Bundeskabinett in seiner Sitzung am 18. Dezember 2019
eine Gesetzesinitiative beschlossen,

Im Rahmen des Kongresses sind am Samstag, den 14. März 2020 zwei Podien
vorgesehen:

a --

Gegen 16 Uhr ein Podium zum Thema "'Digitalisierung' in der
Sozialversicherung und die geplante Online-Sozialwahl"

Für dieses Podium kläre ich aktuell noch die Teilnahme von
Bundestagsabgeordneten und von Vertreter:innen der Selbstverwalter:innen
(Versicherten-Seite).

b --

Um 19 Uhr ein Podium zur Frage "Brauchen wir ein europäisches Bündnis
gegen #eVoting?"

Zu diesem Podium sind vor allem Vertreter:innen aus Staaten innerhalb
und außerhalb der EU angefragt (u.a. Vertreter:innen der Piratenpartei
Tschechien und Luxemburg, aber auch Vertreter:innen von liberalen,
grünen und linken Parteien in Österreich, Luxemburg, Italien, Belgien,
Frankreich).

Kurzfristig hat sich die Möglichkeit ergeben, dass

  • Märt Põder (Piratenpartei Estland),

an diesen beiden Podien teilnehmen und zum Kongress auch einen Beitrag
über das #eVoting-System in Estland und seine vielen Sicherheitslücken
beisteuern kann; vgl. dazu

*
https://events.ccc.de/congress/2019/wiki/index.php/Session:Debrief_on_e-vot[..] *
https://gafgaf.infoaed.ee/files/debrief_on_e-voting_in_estonia_36c3_28_12_2[..]

Märt ist u.a. im Jahr 2015 mit einer unauthorisierten Stimmabgabe ein
Einbruch in das estnische eVoting-System gelungen.

Da die Tickets für die #eVoteCon20 dieses Jahr kostenfrei sind, haben
wir kein Budget, um die Reisekosten für Märt Põder zu übernehmen.

Deshalb richte ich an Euch die Anfrage und Anregung, Eurem
praxiserfahrenen und sachkundigen piratischem Mitstreiter aus Estland
die Mitwirkung am Kongress durch Übernahme seiner Reisekosten zu
ermöglichen.

Wir gehen aktuell von etwa 700 EUR brutto Reisekosten für die Zeit von
12. bis 16. März 2020 aus.

Diese bestehen aus:

  • Kosten des Fluges TLL--FRA--TLL (Anm. 1)
  • Kosten der ICE-Fahrt FRA--Mannheim--FRA
  • Kosten der Unterkunft im Ortsteil "Quadrate" (also relativ nah am
    Veranstaltungsort)
  • Kosten der Verpflegung
  • Kostenpuffer

Anm. 1: Ein Anreise mit dem Zug ist mit vertretbarem Aufwand nicht
möglich, weil die baltischen Staaten bisher noch das Breitspur-System
der russischen Eisenbahn verwenden und noch nicht an das
zentraleuropäische Schnellzug-Netz angeschlossen sind.

Märt ist Freelancer und als solcher überwiegend ortsungebunden;
allerdings braucht er während der Reise die Möglichkeit, zeitweise
konzentriert seiner Erwerbsarbeit nachgehen zu können.

Diese Anfrage richte ich an:

  • Den PP BuVo (wg. internationaler Beziehungen)
  • Den PP LV BW (weil Mannheim in BW liegt)
  • Die PP LVs RP, HE, BY, SL, weil diese örtlichen Bezug zum Großraum
    Ludwigshafen-Mannheim-Heidelberg-Aschaffenburg-Würzburg-Darmstadt haben.
  • Den PP LV BE (weil dies der LV ist, in dem ich zuletzt Mitglied der PP
    war)

Es liegt auf der Hand, dass in dieser Sache ein rasche Entscheidung und
Antwort nötig ist, da die Reisekosten sich innerhalb weniger Stunden
oder Tage erhöhen können.

Rückfragen gern jederzeit!

Mit besten Empfehlungen

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier
Viktor Hoffmann
Michael Knödler
Adrian Nöthlich
Christoph Schönfeld
Borys Sobieski

Ergebnis: Vertagt

Zugewiesen an: NAME

//Umlaufbeschlüsse

Titel: Briefmarken für offenen Brief ÖPNV

Antragsteller: Alexander Ebhart

Ticket: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=706474

Datum: 04.02.2020

Antragstext:

Lieber Vorstand,

auf Anregung von Borys hat das Presseteam einen offenen Brief (noch zu
vervollständigen) bezüglich der aktuellen Situation im ÖPNV geschrieben.
Dieser soll, sobald die letzten Informationen zusammengetragen sind, an
u.a. Gemeinden versendet werden.
Ich plane dies am Montag den 10.04. größtenteils vorzubereiten, da ich
dann Zugriff auf Drucker und Couverts in der LGS habe.

Ich bitte den Landesvorstand darum möglichst bis zu diesem Datum
ausreichend 80 Cent Briefmarken (ich schätze 50-70 dürften vorerst
ausreichen) zur Verfügung zu stellen.

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann - nicht abgestimmt
Michael Knödler - nicht abgestimmt
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld - Dafür
Borys Sobieski - Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Septerra

Titel: Antrag: LPT-Ausstattung: VL-Monitor (mit RPi)

Antragsteller: Christoph Schönfeld

Ticket: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=706628

Datum: 07.02.2020

Antragstext:

Sehr geehrte Landesvorstände,

um der Versammlungsleitung für kommende Parteitage die Informationen auf
einem möglichen Beamerbild besser zur Verfügung zu stellen, würde ich
gerne in Selbstarbeit einen VL-Monitor bauen.

Ziel ist, ein Display in ein geneigtes Gehäuse zu machen, über
Controller anzusteuern und ein System via Raspberry Pi einzubinden.

Das Display ist bereits vorhanden (Spende).

Um das Projekt zu realisieren Bedarf es Materialkosten wie folgt:

Raspberry Pi inkl. Gehäuse, SD-Karte, HDMI-Kabel und Stromversorgung
(89,90€)[1]
LCD Controller (17,97€ zzgl. 4,50€ Versand)[2]
Diverse Baumaterialien (MDF, Vinyl oder Lack, Kabelzuleitung etc.) (ca.
50,00€).

Hiermit beantrage ich die Kosten von insgesamt ca 160,00€ zu übernehmen.

Liebe Grüße

Christoph aka Septerra

[1]https://www.amazon.de/dp/B081D3B7ZT/ref=cm_sw_em_r_mt_dp_U_uappEbMTS29TY
[2]https://www.ebay.de/itm/LCD-inverter-Controller-board-HDMI-VGA-DVI-for-LP154WX5-TL-C1-1280-800-15-4-/152509187731

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann - nicht abgestimmt
Michael Knödler - Dafür
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld - nicht abgestimmt
Borys Sobieski - Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Septerra

Titel: Antrag: IFG-Anfrage Einsatz besonderer Befugnisse bei der Polizei

Antragsteller: Alexander Ebhart

Ticket: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=706778

Datum: 10.02.2020

Antragstext:

Lieber Vorstand,

anbei mein Antrag:

Antrag:
Der Vorstand beschließt etwaige anstehende Kosten im Rahmen der IFG
Anfrage zu übernehmen. Die maximal anfallenden Kosten betragen 500€.

Anfrage: "Anfrage: Einsatz besonderer Befugnisse bei der Polizei"
Adressat: Innenministerium Baden-Württemberg
Inhalt (Entwurf):
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/3hPuiC7LVtcKzuK0shB8mV[..]
Begründung:
IFG Anfragen sind ein starkes Mittel um politisch zu agieren. Dabei
können jedoch Kosten entstehen. I.d.R. fallen diese aber wesentlich
geringer als der Höchstbetrag oder gar nicht an.

Mit freundlichen Grüßen,
Alexander Ebhart
Pressesprecher/Pressekoordinator

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann - Nicht abgestimmt
Michael Knödler - Nicht abgestimmt
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld - Dafür
Borys Sobieski - Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zugewiesen an: Alexander

// ALS VORLAGE

Titel: // zusammenfassender Titel

Antragsteller:

Ticket:

Datum: dd.mm.yyyy // Eingangsdatum

Antragstext:

Anmerkung bei Abweichung:

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier
Viktor Hoffmann
Michael Knödler
Adrian Nöthlich
Christoph Schönfeld
Borys Sobieski

Ergebnis: Angenommen/Abgelehnt/Vertagt/Zurückgezogen

Zugewiesen an: NAME

6. Reisekostenanmeldungen
PiratenBW#2020021155000504 — Anmeldung RK Besuch in Welzheim am Donnerstag, den 13. Februar 2020 (Septerra)

7. Sonstiges

Abstimmung Reutlingen:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann - Dafür
Michael Knödler - nicht anwesend
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld - Dafür
Borys Sobieski - Dafür

Der Landesparteitag findet am 23. Mai 2020 statt.

Abstimmung:

Oliver Burkardsmaier - Dafür
Viktor Hoffmann - Dafür
Michael Knödler - nicht anwesend
Adrian Nöthlich - Dafür
Christoph Schönfeld - Dafür
Borys Sobieski - Dafür

Die Beauftragten-Geschäftsordnung wird angenommen.

8. Ende der Sitzung

Genehmigung des Protokolls

Bitte nochmal alle drüberschauen und Protokoll bestätigen / Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt. J

cs, bs, vh, an, ob

Öffentlicher Teil beendet um: 22:06 Uhr

Interna, sofern erforderlich

Sitzung beendet um 22:21 Uhr

Legende, Abkürzungen:

ob, vh, mk, an, cs, bs

ob: Oliver Burkardsmaier
vh: Viktor Hoffmann
mk: Michael Knödler
an: Adrian Nöthlich
cs: Christoph Schönfeld
bs: Borys Sobieski

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